Lokführer der Bahn Überbelastet
geschrieben am 14:08 20-01-2010 von reini |
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gewerkschaft vida
geschrieben am 9:10 19-01-2010 Wien, 13. Jänner 2010 von reini |
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Werte Kollegin!
Werter Kollege! Zahlreiche unterschiedliche Informationen über die a.t. Fahrbegünstigung haben zu einer großen
Verunsicherung unter den Eisenbahnern geführt, deshalb möchten wir dich über den aktuellen
Stand betreffend Besteuerung der a.t. Fahrbegünstigung informieren. Nach dem Einkommensteuergesetz (§ 3 Abs.1 Z 21 EStG 1988) ist die unentgeltliche Beförderung
der eigenen ArbeitnehmerInnen und deren Angehörigen für Beförderungsunternehmen steuerfrei.
Bereits im Jahr 2006 hat das Finanzamt Wien einzelnen ÖBB-Firmen für die Gewährung der a.t.
Fahrbegünstigung an die MitarbeiterInnen Lohnsteuernachzahlungen vorgeschrieben, weil nach
Ansicht der Finanzbehörden durch die Umstrukturierung der ÖBB die ÖBB-Holding AG, die ÖBB-
Dienstleistungs GmbH, die ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, die ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG
und die ÖBB-Infrastruktur Bau AG nicht mehr als Beförderungsunternehmen anzusehen sind. Die
ÖBB hat gegen die Bescheide des Finanzamtes berufen, die Verfahren sind seit 2006 anhängig
und noch immer nicht abgeschlossen. Es ist deshalb auch noch offen, wie hoch die
Vorschreibungen für die Jahre 2006 -2009 sein werden und wie die korrekte Versteuerung in
Zukunft aussehen wird. Die ÖBB sind derzeit jedenfalls verpflichtet, für die a.t. Fahrbegünstigung Lohnsteuer zu
verrechnen und sie tun dies auf Basis der Bescheide der Finanz aus dem Jahr 2006. Als Sachbezugswert werden 20% des Preises einer ÖsterreichCard 2. Klasse (€ 1.790,00)
angenommen. Von den daraus resultierenden € 358.-werden noch die bezahlte Pauschalgebühr
und ca. 9% Sozialversicherungsbeiträge abgezogen. Als monatlicher Wert für den Sachbezug
ergibt sich daraus ein Betrag von € 23,12 bzw. € 25,18. Für die a.t. Fahrbegünstigung wird aber
nicht dieser Betrag vom Gehalt abgezogen, sondern er ist lediglich Grundlage für die
Lohnsteuerbemessung. Je nach Steuerprogression und individuellen Absetzbeträgen wirkt sich die Bewertung der a.t.
Fahrbegünstigung als Sachbezug bei der Lohnsteuer mit € 9.-bis € 12.-aus, wobei Bezieher
niedriger Einkommen bis € 1.300.-oder Pensionen bis € 1.100.-für die Fahrbegünstigung keine
Lohnsteuer zahlen.
Die monatliche Pauschalgebühr (€ 4,40 für die 1. Kl. oder € 2,20 für die 2.Kl.) wurde nicht erhöht,
für den Sachbezugswert erhöht sich die Umsatzsteuer und beträgt neu zwischen € 2,31 und € 2,51
monatlich. In Summe bewegen sich die Mehrkosten für die Fahrbegünstigung monatlich zwischen € 2,70 und
€ 15,00. Wir machen darauf aufmerksam, dass es sich dabei um eine vorläufige Versteuerung auf
Basis der Bescheide aus dem Jahr 2006 handelt und sich diese Beträge auch noch ändern
können. Was unternimmt die Belegschaftsvertretung dagegen? 1. Die Gewerkschaft ist nach wie vor der Ansicht, dass alle ÖBB Firmen als
Beförderungsunternehmen anzusehen sind und weiterhin die Steuerbefreiung zu gelten
hat. Wir verlangen daher, dass die ÖBB die Berufungen gegen die Bescheide aufrecht
halten und alle rechtlichen Möglichkeiten, bis hin zum Verwaltungsgerichtshof,
ausschöpfen, um die Versteuerung abzuwenden.
2. Die Gewerkschaft wird alles unternehmen, dass Nachforderungen für die Jahre 2006-2009
nicht von den Mitarbeitern zu bezahlen sind.
3. Die Gewerkschaft verlangt vom Unternehmen hinkünftig Aufzeichnungen für alle Fahrten,
die mit der a.t. Fahrbegünstigung unternommen werden, damit jeder Mitarbeiter gegenüber
der Finanz nachweisen kann, wie oft er die a.t. Fahrbegünstigung tatsächlich nutzt. Nur
der tatsächliche Wert der Privatfahrten darf für die Versteuerung als Sachbezug
herangezogen werden.
4. Weiters fordern wir entsprechende Lösungen für die Dienstfahrten und für die Fahrten vom
Wohnort zur Arbeitsstelle, welche als Werksverkehr -auch für andere Arbeitnehmer
steuerfrei sind.
Wir arbeiten gemeinsam mit dem Unternehmen intensiv an einer sachgerechten Lösung und
werden über die Ergebnisse berichten. Gleichzeitig empfehlen wir allen Mitarbeitern genau zu
überlegen, ob man tatsächlich auf die a.t. Fahrbegünstigung verzichten will, weil damit auch alle
Ermäßigungen bei anderen Unternehmen verloren gehen (Seilbahnen, Busunternehmen, etc.) Die Gewerkschaft verlangt von der Finanz keine „Steuerprivilegien“ für Eisenbahner, wir wehren
uns aber gegen jede Schlechterstellung der Eisenbahner gegenüber allen anderen Arbeitnehmern,
die auch zahlreiche steuerliche Erleichterungen für Vorteile aus ihrem Dienstverhältnis genießen. Es ist für einen konservativen Finanzminister bezeichnend, dass einerseits hunderte Mio € für die
Banken ausgegeben werden und andererseits auf klein karierte Art und Weise das Thema
Sachbezüge aufgearbeitet wird.
Wilhelm Haberzettl Gottfried Winkler
Vorsitzender Sektion Verkehr Vorsitzender BFG Schiene
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Info VIDA
geschrieben am 9:05 19-01-2010 von reini |
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 Werte KollegInnen, anbei eine Information zu einer TV-Sendung die Morgen ausgestrahlt wird. Bitte um Verteilung dieser Information unter der KollegInnenschaft. Wir werden diese Sendung nach der Ausstrahlung auch als Downloadlink per Mail zur Verfügung stellen. Frontal21, eine Sendung des ZDF beschäftigt sich am 19.01.2010 um 22.15 Uhr mit diesen Themen: Überlastete Lokführer - Bahn fahren mit Risiko Bahn-Mitarbeiter klagen über unerträgliche Arbeitsbedingungen. Zugbegleiter sehen sich täglich tätlichen Übergriffen von Fahrgästen ausgesetzt. Sie werfen dem Bahn-Management vor, dass sie allzu häufig allein auf dem Zug seien. Lokführer berichten, dass sie während der Fahrt vor Übermüdung einschlafen. Die Belastung werde immer größer, Züge führen doppelt so weit und doppelt so schnell wie früher. Zudem fühlen sich viele Lokführer nach traumatischen Ereignissen - wie Suiziden im Zugverkehr - allein gelassen.
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Danke liebes BZÖ oder FPK oder FPÖ oder wie auch immer .....
geschrieben am 9:55 14-01-2010 von reini |
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Liebe Kollegen, nochmals für Euch die Rededisposition betreffend der AT Fahrbegünstigung sowie die auslösende Anfrage der FPÖ jetzt anscheinend ja Partner des BZÖ kurz FPK - im Parlament wo das wichtige der Anfrage unter Punkt 5 steht. Ihr könnt diese Anfrage gerne KOPIEREN und den Menschen mitgeben denn sie sollen ja wissen wer hier für unserer Mitarbeiter so positive Errungenschaften in Frage stellt. Jeder zweite in Kärnten hat sie ja gewählt - und jeder von uns kennt sicherlich einen von Ihnen - dort können sie sich dann ja bedanken. Schöne Grüße 2779/J XXIV. GP - Anfrage 1 von 2 2779/J XXIV. GP Eingelangt am 10.07.2009 Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich. Anfrage der Abgeordneten Ing. Hofer, Vilimsky, Neubauer, Kickl
und weiterer Abgeordneter an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend für die ÖBB entstandene Kosten durch Gratisfahrten für Mitarbeiter
und deren Angehörige Bisher war es den ÖBB nicht möglich, optimale Ermäßigungen für Senioren
anzubieten. Es wird immer damit argumentiert, dass dies die ÖBB finanziell über
Gebühr belasten würde. Eine immense Belastung, die jedoch seit Jahren scheinbar ohne Probleme
hingenommen wird, sind die vielen Gratis-Fahrten für Eisenbahner und deren
Angehörigen. Wie nun eine APA Recherche ergab, fahren insgesamt rund 150.000
Personen umsonst mit der Bahn, darunter aktive Eisenbahner und deren
Angehörige, aber auch schon lange pensionierte ÖBB Mitarbeiter sowie deren
Familien. In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende Anfrage 1. Welche ÖBB-Mitarbeiter und ehemaligen ÖBB-Mitarbeiter können die ÖBB gratis
nutzen und in welchem Umfang ist dies der Fall?
2. Mit welchen Kosten wurden die ÖBB durch diese Freifahrten in den letzten 10
Jahren belastet?
3. Wie viele Kilometer wurden durch oben definierten Personenkreis jeweils in den
letzten 5 Jahren gratis zurückgelegt?
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.
2 von 2 2779/J XXIV. GP - Anfrage 4. Familienangehörige welchen Grades sind von diesen Begünstigungen betroffen?
5. Haben Sie dafür Sorge getragen, dass diese Leistungen im Rahmen des
Einkommenssteuergesetzes Rechnung getragen wird und es zu keiner
Hinterziehung von Steuern kommt?
6. Haben Sie die Finanzämter von diesen Sachbezügen informiert, damit diese eine
Prüfung vornehmen können?
7. Nehmen auch ehemalige und in Funktion befindliche leitende Mitarbeiter diese
Vergünstigungen in Anspruch und wenn ja, welche und in welchem Umfang?
8. Nehmen auch Vorstandsmitglieder und deren Familienangehörigen diese
Leistungen in Anspruch und wenn ja, wer und in welchem Umfang?
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.
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VAEB-Neuigkeiten 2010
geschrieben am 17:43 11-01-2010 von reini |
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 Die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau arbeitet laufend daran Leistungen auszubauen. Auch für das Jahr 2010 können wieder einige Leistungen fortgesetzt oder sogar ausgeweitet werden: - Obergrenze der Behandlungsbeiträge – nun auch Zahnersatz und Zahnbehandlung einbezogen Mit 1. Jänner 2008 wurde eine Obergrenze der Rezeptgebühren eingeführt, die 2 % des jährlichen Nettoeinkommens des Versicherten beträgt. Jene Versicherten, die die Rezeptgebührenobergrenze überschreiten, erhalten einen Teil der gezahlten Beiträge zurück. Für das Jahr 2008 wurden so mehr als 1,1 Millionen Euro an die Versicherten refundiert. Neu ab 2010: Auch Behandlungsbeiträge für Zahnbehandlung und Zahnersatz werden in die Refundierungsgrundlage einbezogen. - Projekt „Best Price Euro“ wird fortgesetzt und auf weitere Medikamentengruppen ausgeweitet Medikamente unterliegen einem Patentschutz, der zeitlich begrenzt ist. Nach Ablauf dieses Patentrechtes kommen qualitativ gleichwertige, aber kostengünstigere Nachfolgepräparate auf den Markt. Der Versicherte erhält als Anreiz dafür, dass er durch Nachfragen beim Arzt das Projekt unterstützt, je Packung einer qualitativ gleichwertigen, kostengünstigeren Verschreibung € 1,-- als Vergütung über den Behandlungsbeitrag zurück. Dieses Projekt wird im Jahr 2010 nicht nur fortgesetzt sondern auf 6 weitere Medikamentengruppen ausgeweitet. Nachfragen lohnt sich! - Befreiung der Kinder von Behandlungsbeiträgen Bereits im Jahr 1995 hat sich die VAEB dazu entschlossen, Kinder von der Entrichtung von Behandlungsbeiträgen zu befreien. Voraussetzung ist, dass der Versicherte die monatliche Höchstbeitragsgrundlage im vorangegangenen Kalenderjahr nicht überschreitet. Diese Befreiung wurde über die Jahre hinweg immer wieder verlängert und wird auch für Leistungen, die Kinder im Jahr 2010 in Anspruch nehmen, bestehen bleiben. Die VAEB wünscht ein gesundes Jahr 201
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ÖBB bekommt private Konkurrenz
geschrieben am 19:42 02-01-2010 von reini |
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120 Millionen Euro kostet das private Westbahn-Projekt von Stefan Wehinger, Ex-ÖBB-Personenverkehrsvorstand, und Hans-Peter Haselsteiner, dem Vorstandsvorsitzenden des Baukonzerns Strabag. Die Gesellschaft nennt sich Rail Holding AG, 70 Prozent davon halten Wehinger und Haselsteiner, 30 Prozent gehören einer Schweizer Beteiligungsfirma. Wien-Salzburg im Stundentakt Erstes Tochterunternehmen der Rail Holding ist die Westbahn Gmbh. Sie wird ab Dezember 2011 die Strecke Wien-Salzburg-Wien befahren, und zwar zwischen sechs Uhr früh und Mitternacht im Stundentakt. Bewährt sich das Modell, sind auch andere Strecken geplant, sagt Stefan Wehinger. Je Strecke eine Firma Die Westbahn Gmbh wird 250 Mitarbeiter haben, sagt Wehinger. Für jede weitere Strecke werde man jeweils eine eigene Gesellschaft, wieder mit je 200 bis 300 Mirarbeitern, gründen. Hintergrund sei, "nicht zu fett zu werden in der Zentrale". Ein "Kundenbegleiter" pro Waggon Laut Wehinger liegen die Stärken der Westbahn Gmbh darin, dass der Bahnbetrieb einfacher funktioniere, moderner und serviceorientierter sei als beispielsweise bei den ÖBB. Die Bundesbahnen und auch die Privatbahnen hingegen hätten Altlasten zu tragen. Alles soll möglichst einfach funktionieren, so wird es die Tickets im Zug und im Internet geben, aber keine eigenen Automaten. Je Wagen soll sich ein "Kundenbegleiter" um die Passagiere kümmern. Nagelneue Züge Eingesetzt werden sieben Hochgeschwindigkeitszüge der Schweizer Marke Stadler Dosto, die dem ÖBB-Hochgeschwindigkeitszug Railjet Paroli bieten sollen: Doppelstöckige Waggons mit niederem Einstieg, großen Türen, hoher Beschleunigung - wie im Intercity-Verkehr der Schweiz. Im Gegensatz zum Fuhrpark der ÖBB beginne man mit nagelneuen Zügen, hebt Wehinger hervor. Kein Preiskampf Die Fahrtzeit von Wien nach Salzburg wird weniger als zweieinhalb Stunden betragen. Die Fahrkarten werden allerdings nicht günstiger sein als bei den ÖBB, sagt Wehinger. Österreich habe nämlich im internationalen Vergleich sehr niedrige Bahntarife, über 90 Prozent der Passagiere fahren ermäßigt. Da zahle sich ein Preiskampf nicht aus, so Wehinger
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Franz Nigl verlässt die Bahn Ende des Jahres
geschrieben am 10:29 22-12-2009 von reini |
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Der frühere Personalchef der ÖBB stolperte über die Krankenstandsaffäre.    wien (kor). Überraschend kommt es ja nicht gerade: Franz Nigl, Geschäftsführer der ÖBB-Dienstleistungs GmbH (DLG), hat am Donnerstag offiziell seinen Rücktritt erklärt. Er wird das Unternehmen per Jahresende verlassen.   Nicht ganz freiwillig - und so hieß es auch in einer Presseaussendung der ÖBB lakonisch, dass sich Nigl ab dem kommenden Jahr "neuen Managementaufgaben widmen" werde.   Nigl war seit November 2004 Geschäftsführer der DLG und damit für den Einkauf, für IT und für das ÖBB-Personalmanagement verantwortlich. Letzteres war auch der Grund für seinen nunmehrigen Abgang: Nigl stand in den vergangenen Monaten im Zentrum der ÖBB-Datenaffäre um die illegale Sammlung von Krankenstandsdiagnosedaten von Bahnbediensteten.   Nigl hatte zu seiner Verteidigung stets betont, dass die Datensammlung erstens bei Vorstand und Gewerkschaft bekannt gewesen und zweitens ohnehin bereits abgestellt worden sei. Später räumte er ein, dass er den Dingen "mit zu wenig Nachdruck" nachgegangen sei.   Ende September jedenfalls schien Nigls Schicksal in den ÖBB besiegelt: Der ÖBB-Aufsichtsrat entmachtete ihn per Umlaufbeschluss. Ihm wurde in der DLG ein zweiter Geschäftsführer, quasi ein Aufpasser, zur Seite gestellt. Schon damals war klar, dass Nigls Tage im Konzern gezählt sein würden.   Aufsichtsrat "bedauert"   Dennoch streute ihm der ÖBB-Aufsichtsrat gestern Rosen. Nigl habe "im Rahmen seines Auftrages als DLG-Geschäftsführer die vorgegebenen Ziele mehr als erreicht", hieß es in der Presseaussendung.   ÖBB-Aufsichtsratspräsident Horst Pöchhacker wurde so zitiert: "Nigl ist ein zielorientierter Sanierungsmanager, weshalb ich es grundsätzlich bedaure, dass er sich aus dem ÖBB-Konzern völlig zurückzieht."
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Tages-Schikarten Grebenzen
geschrieben am 14:41 18-12-2009 von reini |
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-20% Rabatt für Tageskarten. Karten bei Pel St. Veit erhältlich. |
GESUNDHEITSMESSE 2009
geschrieben am 8:38 11-11-2009 von reini |
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Liebe Kolleginnen und Kollegen!! Ab morgen gibt es Karten für die Familien- und Gesundheits MESSE die vom 20.11. bis 22.11.2009 stattfindet, im Bezirkssekretariat St. Veit/Glan oder Feldkirchen von 8 - 12 Uhr abzuholen. Kosten € 3,- pro Stück Liebe Grüße Sabine Leirouz |
Rabattaktion
geschrieben am 11:07 05-11-2009 von reini |
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 Sehr geehrter Betriebsrat, liebe Belegschaft! KOWARIK hat nun auch in Klagenfurt seine Pforten, am Fleischmarkt 1 geöffnet  Da wir unser 10-Jahr-Jubiläum begehen, nehmen wir dies zum Anlass, exklusiv den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihres Unternehmens, dauerhaft einen Sonderrabatt einzuräumen. Zeitgemäß dazu, haben wir in Klagenfurt und Villach einen Marken- und Sortimentswechsel vollzogen. „Exklusiv aber Leistbar“ haben wir uns auf die Fahnen geschrieben. Ob edel, elegant oder auch sportive Mode. Bei uns finden sie Markenkleidung für Damen und Herren zu fairen Preisen. Alle modebewussten ÖGB- Mitglieder erhalten gegen Vorlage der ÖGB- Card das ganze Jahr über 10% Rabatt kostenloses Änderungsservice inklusive! (gilt nicht für Gutscheinkauf) Wir freuen uns sie schon bald als neuen Stammkunden begrüßen zu dürfen. Günter und Helmut Kowarik
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