Bleibt aber weiter in der vida und im Nationalrat aktiv

Wien (APA) - FSG-Chef Wilhelm Haberzettl nennt keine speziellen Gründe dafür, dass er im kommenden Jahr nicht mehr für diesen Posten kandidieren wird. Es sei immer ausgemacht gewesen, dass er nur für eine Funktionsperiode zur Verfügung stehe. Diese wäre normal 2011 ausgelaufen, nun sei es durch den Wechsel an der Spitze des ÖGB eben schon 2009 so weit, meinte er Montagnachmittag auf Anfrage der APA.

Haberzettl will sich künftig auf seine übrigen Aufgaben konzentrieren. So wird er nach derzeitigem Stand sein Mandat im Nationalrat behalten und in seiner Heimgewerkschaft vida unverändert in führender Funktion aktiv sein. Der nun vorgezogene Wechsel komme ihm dabei dar nicht so unrecht, denn durch den Regierungswechsel werde es nun eine Korrektur der "vermurksten ÖBB-Reform" geben und dabei gebe es für ihn als Arbeitnehmervertreter genug zu tun.

Haberzettl wird die Geschäfte in der Sozialdemokratischen Fraktion noch bis zum nächsten Bundeskongress weiterführen. Erst dann wird über den Nachfolger abgestimmt. Als Favorit gilt derzeit der Vorsitzende der Privatangestelltengewerkschaft, Wolfgang Katzian.

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Die ehemalige Sekretärin Martin Hubers kassiert weiterhin 8860 Euro im Monat.

  Alle zwei Jahre gibt der Rechnungshof seinen Sonderbericht über Einkommen in der öffentlichen Wirtschaft heraus. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Spitzenverdienern in den Vorständen und Aufsichtsräten von staatsnahen Unternehmen.

  Im jüngsten Bericht vom Jahr 2007 war beispielsweise zu lesen, dass Vorstandsmitglieder der ÖBB Holding AG im Jahr 2006 durchschnittlich 553.000 Euro verdienten. Was da nicht steht: Die Dachgesellschaft der Bundesbahn zeigt sich auch unterhalb der Vorstandsebene äußerst generös.

  Nach profil-Recherchen sollen sich die Bruttomonatsgehälter von Vorstandssekretärinnen der ÖBB Holding bis heute in der Größenordnung von sage und schreibe 8000 Euro bewegen.

  Besonders plakativ der Fall von Martin Hubers früherer Assistentin. Unter dem früheren Generaldirektor kassierte sie monatlich exakt 8860 Euro brutto. Hubers Nachfolger Peter Klugar zog die Dame zwar aus dem Vorstandssekretariat ab, dem Vernehmen nach hat man konzernintern aber bis heute keine neue Verwendung für sie gefunden. Ihre Bezüge laufen dessen ungeachtet voll weiter.

  Wie ihr ehemaliger Vorgesetzter hat übrigens auch die Sekretärin ein Interesse an der Erfüllung des Konsulentenvertrags zwischen Bahn und Huber. Darin wird explizit ausgeführt, dass der Ex-Konzernchef "in angemessenem Ausmaß während der üblichen Arbeitszeiten" weiter auf die Dienste seiner früheren Vorzimmerdame zurückgreifen kann.



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Die Auseinandersetzung zwischen ÖBB und Ex-Bahnchef Martin Huber zieht immer weitere Kreise: Nun stehen Untreue-Vorwürfe gegen Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker im Raum.

  Der vermeintlichen Einigung vom 21. April 2008 waren langwierige und zähe Verhandlungen vorangegangen. Über Wochen hinweg hatten ÖBB-Aufsichtsratspräsident Horst Pöchhacker und der schwer unter Beschuss geratene ÖBB-Chef Martin Huber eine heftige Auseinandersetzung über ein Ausscheiden Hubers aus dem Bahn-Vorstand geführt, zwischen den Juristen der beiden Streitparteien entspann sich ein Schriftwechsel mit Vorschlägen und Gegenangeboten. Am Ende stand eine Auflösungsvereinbarung mit den Modalitäten von Hubers Abfertigung mitsamt zweier Zusatzvereinbarungen über die Auszahlung der Erfolgsprämien für die Jahre 2007 und 2008. Dazu ein Konsulentenvertrag mit Zusatzvereinbarungen. Insgesamt also fünf Schriftstücke, unterzeichnet von Martin Huber , Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker und dessen Vize Eduard Saxinger (profil berichtete ausführlich).

  So viel zur Papierform. Tatsächlich hat Martin Huber die ihm vertraglich zugesicherten Honorarzahlungen nie erhalten, den Konsulentenvertrag gekündigt und beim Handelsgericht Wien eingeklagt. Umgekehrt stehen jetzt auch Horst Pöchhacker und Eduard Saxinger vor gröberen rechtlichen Unwägbarkeiten. In den kommenden Tagen wird der Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung der Nationalratsabgeordneten Gabriela Moser zugehen. Darin erhebt die Grünen -Verkehrssprecherin schwere Vorwürfe gegen die ÖBB-Kontrollorgane. In dem fünf Seiten umfassenden, profil bereits vorliegenden Schreiben an die Justiz bezichtigt Moser Horst Pöchhacker und Eduard Saxinger der Untreue. Der Grund: Die Vereinbarungen zwischen Huber und ÖBB seien zum Nachteil des Unternehmens geschlossen worden.

  Martin Huber erhielt bei Vertragsauflösung im April dieses Jahres rund 515.000 Euro an Abfertigung, Prämien und Pensionszahlungen. Darüber hinaus wurde ihm sein vorzeitiges Ausscheiden - der Vertrag wäre bis Oktober 2009 gelaufen - eben mit einem gut dotierten Konsulentenvertrag versüßt. "Für seine in diesem Vertrag geregelte Tätigkeit erhält der Konsulent ein festes Honorar von monatlich 17.000", heißt es dazu in der profil ebenfalls vorliegenden Vereinbarung (profil 43/08). Was darüber hinaus noch drinsteht: Bezahlt muss auch werden, wenn die ÖBB keine Verwendung für Hubers Dienste haben. Woraus die Beratungstätigkeit Hubers bestehen sollte, ist in dem Konsulentenvertrag nirgendwo deutlich ausgeführt. "Es ist offenkundig, dass die wohl nicht zufällig äußerst vage und allgemein gehaltene Umschreibung der Aufgaben des, Konsulenten' in Verbindung mit einer lediglich mündlichen Berichtspflicht in einem vollkommenen Missverhältnis zur Höhe des vereinbarten Honorars steht", hält Gabriela Moser in ihrer Sachverhaltsdarstellung dazu fest.

  In der Gesamtsumme aus dem Konsulentenvertrag von 836.654,52 Euro, auf die Hubers Anwälte Anfang Oktober geklagt haben, ist allerdings auch eine Prämie enthalten. Diese bezieht sich ausgerechnet auf die umstrittenen Derivativgeschäfte, welche die ÖBB im Jahr 2005 eingegangen sind. Die Veranlagung in so genannte CDOs (Collateral Debt Obligations) brachte dem Bahnkonzern bislang Buchverluste in der Höhe von 477 Millionen Euro. Die ÖBB-Finanzer haben verkürzt ausgedrückt eine Wette auf ein Bündel von 200 Unternehmenskrediten gegen die Deutsche Bank abgeschlossen. Werden die Kredite von den Unternehmen fristgerecht zurückgezahlt, erhalten die ÖBB eine Prämie von 30 Millionen Euro. Wenn allerdings rund zehn Prozent der Kredite nicht zurückgezahlt werden können, müssen die ÖBB die Gesamtsumme von 612,9 Millionen Euro abschreiben. Geht alles gut, erhält auch Huber eine Prämie. Für Moser ist es "nicht nachvollziehbar, warum Mag. Huber in seiner Eigenschaft als, Konsulent' überhaupt ein Erfolgshonorar für eine Transaktion beziehen sollte, die rund zweieinhalb Jahre vor Beginn seiner Konsulententätigkeit abgeschlossen wurde und auf deren weitere Entwicklung er überhaupt keinen Einfluss hat". Und über Pöchhacker und Saxinger: "Wer namens eines Unternehmens einer derartig nachteiligen Regelung zustimmt und diese vertraglich vereinbart, nimmt in Kauf, dem vertretenen Unternehmen einen nicht zu rechtfertigenden erheblichen Vermögensnachteil zuzufügen."

  Brieffreunde. ÖBB-Aufsichtsratsvize Eduard Saxinger sieht den Untreue-Vorwürfen gelassen entgegen: "Ich glaube nicht, dass dabei etwas herauskommen wird", so Saxinger. Horst Pöchhacker wollte dazu keinen Kommentar abgeben. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

  Auch Martin Huber hat einige Male erfolglos den Kontakt zu ÖBB und Horst Pöchhacker gesucht. Dies belegen mehrere profil zugespielte Briefe, die ein weiteres Schlaglicht auf die Groteske rund um Hubers Ausscheiden bei den ÖBB werfen. Der ehemalige Bahnchef bemühte sich über Monate hinweg, seinen Teil der vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Erfolglos. In einem Brief an seinen Nachfolger Peter Klugar mahnt Huber am 16. Juli schriftlich die Vereinbarung ein. "Da ein nicht unwesentlicher Teil des mir zustehenden Honorars aus dem Konsulentenvertrag an die Entwicklung der CDO-Geschäfte gekoppelt ist, benötige ich selbstverständlich detaillierte Informationen über den derzeitigen Stand und die fortlaufende Entwicklung des CDO-Geschäftsfalles." Huber bietet aber auch seine Dienste an: "Darüber hinaus ersuche ich um Mitteilung, ob seitens des Vorstandes der ÖBB Holding AG Bedarf an weiteren - über das CDO-Problem hinausgehenden - zwischen der ÖBB Holding AG und mir bzw. meinem Unternehmen IMC Immobilien Management Consulting GmbH Beratungsleistungen aus meinem Mandat besteht." Antwort hat Huber angeblich keine erhalten. In einem E-Mail vom 17. September 2008 erkundigt er sich beim damals amtierenden Finanzvorstand Erich Söllinger (er ist Ende Oktober ausgeschieden) nach dem Stand der CDO-Geschäfte. "Bezugnehmend auf die heute veröffentlichten Nachrichten über die Einleitung des Insolvenzverfahrens für Lehman Brothers ersuche ich dich, mir mitzuteilen, ob diese Insolvenz Auswirkungen im Rahmen der vom ÖBB-Konzern abgeschlossenen CDOs hat."

  Die Antwort kam erst drei Wochen später. Und sie fiel nicht eben herzlich aus: "Martin, in Bezug auf deine Anfrage über den Status der CDO-Geschäfte teile ich dir mit, dass auf Wunsch von Herrn Pöchhacker entsprechende Anfragen direkt an Herrn Pöchhacker zu richten sind."

  Seither verkehren Huber und ÖBB nur noch über ihre Anwälte.


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Ab sofort ist der Infopoint auch von zuhause erreichbar.

 http://as01905.oebb.at/traktion/programme/Portal-InfoPoint/index.cfm?......
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Auf geht`s in das schönste und größte Schigebiet Österreichs-Arlberg vom 11.1. bis 17.1.2009

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Die Wettbewerbshüter der EU gaben der Rail Cargo Austria grünes Licht. Ein wichtiger Schritt für den Ausbau des Güterverkehrs.

Die EU-Kommission hat grünes Licht für die Übernahme der ungarischen Güterbahn MÁV Cargo durch die Güterverkehrstochter der ÖBB, Rail Cargo Austria (RCA), gegeben – allerdings unter Auflagen. Die RCA muss "alle strukturellen Verbindungen" zur Raaberbahn, also den kleinen Anteil, den die RCA über eine Tochter an ihr hält, abgeben. Das teilte die EU-Kommission am Dienstag mit.

"Ich bin mir bewusst, dass die Unternehmen die Übernahme insofern für wichtig erachten, als sie dadurch besser in der Lage sind, die betreffenden Güterverkehrsmärkte auszubauen", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Sie sei froh, dass die "anfänglichen wettbewerbsrechtlichen Bedenken in diesem Fall" rasch ausgeräumt worden seien.

Raaberbahn potenzieller Konkurrent
RCA wollte MÁV Cargo ursprünglich zusammen mit der Raaberbahn (GySEV) übernehmen. Nachdem die Brüsseler Wettbewerbshüter jedoch wettbewerbsrechtliche Bedenken signalisierten, hat sich die Raaberbahn zurückgezogen. Nach Ansicht der EU-Kommission hätten RCA und MAV Cargo auf dem - schon jetzt nicht sehr wettbewerbsintensiven - ungarischen bzw. österreichischen Schienengüterverkehrsmarkt damit jeweils den stärksten potenziellen Konkurrenten verloren.

Unter den vereinbarten Auflagen werde "die Raaberbahn als unabhängiger Marktteilnehmer und Wettbewerber des neuen, aus der Übernahme hervorgehenden Unternehmens gestärkt", so die EU-Kommission. Die Regierungen Österreichs und Ungarns werden als größte Anteilseigner (Ungarn 61 Prozent, Republik Österreich 33,3 Prozent, 5,7 Prozent eine RCA-Tochter) dafür Sorge tragen, dass die Auflagen umgesetzt werden "und der Einfluss der Republik Österreich auf die Schienengüterverkehrsdienstleistungen der Raaberbahn gering gehalten wird".


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Rettungsorganisation will beweisen, dass ihrerseits keine Versäumnisse vorlagen

  St. Pölten ( APA ) - Im Zusammenhang mit dem tödlichen Bahnunfall eines 30-Jährigen bei Traismauer gehe es "144 - Notruf Niederösterreich" darum, zu beweisen, dass seitens der Rettungsorganisation keine Versäumnisse bei der Alarmierung vorlagen. Deshalb werde eine Sachverhaltsdarstellung verfasst und noch heute, Montag, der Staatsanwaltschaft St. Pölten auf dem Postweg übermittelt, sagte Sprecher Stefan Spielbichler.

  Darin wird der Ablauf dokumentiert. Eine Weitergabe der Zeitprotokolle der Telefonate sei aus Datenschutzgründen nicht erlaubt.

  Nach der Verständigung durch die Freundin des mit seinem Pkw auf die Gleise geratenen 30-Jährigen, die der Eingeklemmte angerufen hatte, versuchte die Rettungsorganisation nach eigenen Angaben drei Mal, die Blaulicht-Hotline der ÖBB zu erreichen - bei zwei Anrufen hob niemand an, beim dritten kam man auf ein Tonband.

  Die ÖBB hatten in einer Aussendung am Wochenende festgehalten, dass vor dem Zusammenstoß kein Anruf eingegangen sei. Bei dem Unglück war der 30-Jährige mit seinem Pkw bei Traismauer auf das Bahngleis gestürzt. Der Wagen wurde von einem Zug erfasst, wobei der Mann getötet wurde.

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ÖBB haben kein Glück beim Spekulieren - Nächster Verlust droht

  Wien ( APA ) - Die Österreichischen Bundesbahnen werden nicht gerade vom Glück verfolgt. Nach einem möglichen Spekulationsverlust von über 600 Mio. Euro droht nun der nächste potenzielle Verlust mit einem Währungsdeal. Wie "Der Standard" heute berichtet, geht es diesmal um bis zu gut 100 Mio. Euro, von denen rund zehn Prozent verloren gehen könnten. Laut Bericht wollten die Bundesbahnen ihren geplanten Kauf der ungarischen Güterbahn MAV mit ungarischen Forint absichern, was nach hinten los ging. Denn die ungarische Währung ist im Zuge der Finanzkrise schwer unter Druck geraten.

  Wohl sank damit auch der Kaufpreis von 102,5 Mrd. Forint (379 Mio. Euro), die teuer gekauften Forint machen diesen Preisverfall aber teilweise mehr als wett, schreibt die Zeitung. Im September kostete MAV-Cargo demnach noch 428 Mio. Euro, aktuell sind es nur mehr 388,4 Mio. Euro.

  Ob die gut gemeinte Vorsorge doch noch zu einem Gewinn werden könnte, wird am 27. November feststehen. Da steht die Entscheidung der Wettbewerbshüter in Brüssel an, die den Kauf der MAV mit Argusaugen beobachten. Der Kaufpreis ist eine Woche nach Unterzeichnung des Kaufvertrags fällig - in Forint. Dann sind übrigens auch die 1,8 Mrd. Forint (6,8 Mio. Euro) Erfolgshonorar für das Lobbying der ungarischen Geuronet BT fällig. Weitere Auflagen seitens der EU-Kommission erwartet man nicht.

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Die neue Webseite der Arbeiterkammer ist online.

   

   Wien (OTS) - Die neue Webseite der Arbeiterkammer ist online. Noch übersichtlicher, noch kundenorientierter, noch moderner präsentiert sich die Arbeiterkammer im Internet. Unter dem Dach des AK Portals - dem gemeinsamen bundesweiten Auftritt aller Länderkammern - http://www. arbeiterkammer .at befinden sich die Webseiten der 9 Länderkammern, die speziell für ihre Mitglieder zusätzlich regionale Inhalte anbieten. AK Wien Mitglieder können sich auf http://wien. arbeiterkammer .at durch "ihre" Seite klicken.

Rund um die Uhr Rat und Hilfe
Das Herzstück der Webseite ist der umfangreiche Serviceteil - gegliedert in Arbeit & Recht, Steuer & Geld, Beruf & Familie, Bildung und Konsumentenschutz. "Unsere Positionen" informiert über Standpunkte der AK zu Themen wie Arbeitsmarkt, Soziales, Wirtschaft und Politik. Und im neuen Channel "Meine AK" finden User Vergünstigungen und Top-Angebote, die exklusiv für AK Mitglieder verhandelt werden.

Fragen Sie "Metis"
Einzigartig in Österreich ist "Metis", die virtuelle Arbeitsrechtsberaterin der AK. Sie ist kein Mensch aus Fleisch und Blut, sondern ein sympathischer virtueller Roboter, mit dem man übers Internet sprechen kann. Metis beantwortet alle Fragen zum Arbeitsrecht, von Fragen zur Kündigung, zur Abfertigung, bis zu ausstehendem Lohn und vielem mehr: http://metis. arbeiterkammer .at/

Musterbrief-Sammlung
Ob Kündigungsschreiben, Meldung der Karenz, oder das Rücktrittschreiben vom Haustürgeschäft. Die Arbeiterkammer bietet mit der Musterbrief-Datenbank eine besondere Serviceleistung an. Aus den Themenbereichen Arbeit & Recht, Steuer & Geld, Beruf & Familie und Konsumentenschutz stehen Briefvorlagen zur Verfügung, die sofort heruntergeladen und ausgedruckt oder auf dem eigenen Computer gespeichert werden können.

Online-Rechner geben Auskunft
Brutto-Netto-Rechner, Bankenrechner, Abfertigungsrechner, Strom- und Gaspreisrechner, Festnetz- oder Handytarifrechner: Die AK Ratgeber und Servicerechner rechnen Ansprüche aus, kontrollieren den Gehaltszettel und informieren über günstige Mobilfunkanbieter.

Wie viel bleibt mir netto?
Wie viel vom Bruttogehalt am Ende tatsächlich in der Tasche bleibt, ist oft gar nicht so leicht zu berechnen. Der Brutto-Netto-Rechner der AK hilft Ihnen dabei. So sehen Sie wie viel Netto Ihnen nach Abzug von Steuern und Abgaben tatsächlich zusteht.

Mehr Geld im Börsel
Bei welcher Bausparkasse gibt es den besten Bauspartarif? Wo lauern Spesen? Mit dem Bankenrechner finden Sie das beste Sparbuch, den optimalen Bausparvertrag und das günstigste Bauspardarlehen!

Wie sich die Abfertigung "neu" auswirkt
Wie sich die neue Abfertigung auf Ihr Geldbörsel auswirkt sagt Ihnen der Abfertigungsrechner.

So sparen Sie Energie
Der Strom- Gaspreisrechner sagt Ihnen, wer der für Sie günstigste Energielieferant ist, die attraktivsten Zusatzleistungen hat und wer Sie am besten betreut.

Telefonieren zum günstigsten Tarif
Sie wollen wissen, wer der für Sie günstigste Festnetzanbieter ist? Dann sind Sie beim Festnetzrechner genau richtig. Ihr "Tarif-Rechner" berechnet Ihnen das optimale Angebot.

   SERVICE: Die zahlreichen Ratgeber und Servicerechner finden Sie übersichtlich und rasch auf http://www. arbeiterkammer .at



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Erhebliche Beeinträchtigungen im Regionalverkehr - Bahn will
      Frachtbereich wettbewerbsfähiger machen

   Paris ( APA /AP) - Ein 36-stündiger Lokführerstreik gegen flexiblere Arbeitszeiten hat den Bahnverkehr in Frankreich erheblich beeinträchtigt. Bereits am Mittwochabend fielen zahlreiche Verbindungen aus. Am Donnerstag blieb fast jeder zweite Regionalzug im Depot, auch 25 bis 50 Prozent der Hochgeschwindigkeitszüge TGV verkehrten nicht, wie die Bahngesellschaft SNCF bekanntgab. Grenzüberschreitende Verbindungen wie die Strecke von Paris nach Frankfurt am Main wurden indes fahrplanmäßig bedient.

   Der Streik richtet sich gegen eine Reform der Arbeitszeiten im Güterverkehr und soll Freitagfrüh beendet werden. Die SNCF will ihren chronisch defizitären Frachtbereich für den Wettbewerb in Europa effizienter machen. Darum sollen die Zeiten, die die Lokführer im Betrieb "absitzen" und auf ihren Einsatz warten, verkürzt werden. Die Gewerkschaften CGT und Sud-Rail hatten zu der Arbeitsniederlegung aufgerufen, sie sehen in der geplanten Arbeitszeitreform ein Sozialdumping.

   Vor einem Jahr musste Staatspräsident Nicolas Sarkozy seine erste Machtprobe bestehen, als ein wochenlanger Streik der Eisenbahner den öffentlichen Verkehr im ganzen Land nahezu lahmlegte. Trotz des Drucks hielt Sarkozy an der Abschaffung von Frührenten für die Bahnbeschäftigen fest. Die Gewerkschaften lenkten nach Zugeständnissen der Regierung schließlich ein.

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